Was bringt uns TTIP?

Seit Juli 2013 laufen die Verhandlungen für ein Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa. Ziel dieses Transatlantischen Freihandelsabkommens ist die Ankurbelung der Wirtschaft. Der Abbau von Zöllen soll den Bürgern der USA und Europa viele neue Jobs, Lust auf Konsum und anderen Geschäften bringen. Darum wird das Transatlantische Freihandelsabkommen von den Regierungskreisen vollmundig in der Bevölkerung beworben.

 

Bei genaueren Betrachtung kommen allerdings viele Fragen auf, die TTIP nicht mehr so problemlos aussehen lassen. In meinem Beitrag werden viele Argumente pro & contra TTIP geprüft. So können Sie sich vertiefende Informationen über TTIP holen und sehen, was in Zukunft auf Sie wahrscheinlich zukommen wird.    

Das Transatlantische Freihandelsabkommen ist ein geplanter völkerrechtlicher Vertrag, der für alle Bürger mehr oder minder starke Konsequenzen haben wird. Die Aufzeichnung der Sendung 'Wissenschaft am Donnerstag' auf 3Sat zeigt die wichtigen Punkte auf, die uns in Europa Sorgen bereiten, wenn das Transatlantische Handelsabkommen tatsächlich zu Stande kommen würde. Denn die rechtlichen Grundlagen in den USA und in Europa sind zum Beispiel beim in Verkehr bringen von Lebensmitteln geradezu konträr. Gerade bei umstrittenen Produkten wie genmanipulierten Produkten steht die Mehrheit der Bevölkerung der Sache eher skeptisch gegenüber. Allgemein stehen die hohen Lebensmittelstandards in Europa auf dem Spiel. Um TTIP zu realisieren, wäre darum eine Harmonisierung des Handelsrechts nötig, denn die USA wollen ihre Standards nicht anheben. Äußerst fragwürdig ist, dass alle Verhandlungen um das Transatlantische Freihandelsabkommens hinter verschlossenen Türen stattfindet, ohne die Bevölkerung zu informieren. Hier zeigt sich offen, wie sehr die Industrie und deren Lobbygruppen die Politiker bereits unter Kontrolle haben. Eigentlich sollte unsere Regierung die Industrie kontrollieren. De facto ist es leider umgekehrt! Unsere gewählten Volksvertreter an der Spitze sind in erster Linie Lobbyvertreter. Auf der EU-Ebene kommt das noch viel mehr zum tragen. 

In den Massenmedien werden die Argumente der Kritiker, oft neutralisiert oder als unbegründet hingestellt. Die sogenannten Chlorhühnchen zum Beispiel sind solch ein Fall. Dass Chlorrückstände am und im Fleisch nicht ganz beseitigt werden können, sollte klar sein. Wer die Wirkung von Chlorwasser in Schwimmbädern bei Schwimmern kennt, kann sich denken, dass es zumindest langfristig zu gesundheitlichen Problemen kommen wird. In vorherigen Video war die Verwendung von Chlor allerdings schon fast veraltet und viel stärkere Chemikalien kommen zum Einsatz. Erinnern Sie sich noch an die Tiereinspektorin mit dem Gehstock und dem Medikamentenarsenal, die ihren Job wegen der Chemikalienbelastung aufgeben musste? Das befürchte ich als Zukunftsszenario für viele Europäische Konsumenten. Wie umstritten gentechnisch manipulierte Lebensmittel / GMO sind, habe ich in meinen 3 Berichten zum March against Monsanto bereits erwähnt. Dazu kommt, dass die US-Agrarlobby unbedingt um eine Kennzeichnungspflicht von GMO-Produkten herum kommen will, damit der Verbraucher vor Ort keinerlei Chance hat, GMO-Produkt von nicht gentechnisch veränderten Lebensmitteln zu unterscheiden. Ein kleiner Wink mit dem Zaunpfahl: Selbst in den USA boykottieren einzelne Staaten schon GMO-Produkte. In verschiedenen Ländern auf der Erde wurde ebenfalls ein GMO-Bann, teilweise sogar vom Volk, durchgesetzt. Das macht doch wieder etwas Mut! 

 

Das größte Problem ist allerdings rechtlicher Natur. Mit TTIP werden den Lebensmittelkonzernen rechtliche Hürden dauerhaft aus dem Weg geräumt und garantiert sogar erwartete (!!!) Gewinne dieser Konzerne. Dabei macht TTIP diese Konzerne rechtlich praktisch unantastbar. Bei der massiven Aushebelung von rechtsstaatlichen Prinzipien, die Europa droht, sollten Sie jetzt wach geworden sein.

 

Die Hauptargumente für TTIP sind Wirtschaftswachstum und damit die sehnsüchtig erwarteten neuen Arbeitsplätze. 'Der Verein für transparente Information zur Politik e. V.' hat in einer Podiumsdiskussion von Politikern und Bürgern zum Thema TTIP diskutiert und informiert. Dies ist der 4. Teil einer mehrteiligen Videoreihe, die diese Versammlung dokumentiert, und viele Punkte zu TTIP kompetent und kritisch erörtert. Die anderen Teile sind ebenfalls sehr sehens- und hörenswert: 

 

 

Jetzt haben Sie viele Argumente pro & contra TTIP gehört und was möglicherweise auf uns zukommt, wenn TTIP, CETA und TISA in Europa Wirklichkeit werden. Das Ganze ist in Wirklichkeit nicht nur ein Abkommen, sondern wird bei einem Erfolg für TTIP zu einer Kettenreaktion von Folgeabkommen in gleicher Manier werden.

 

Meiner Meinung nach sind massive Nachbesserungen nötig, damit TTIP & Co. für Europa akzeptabel werden wird. Der Satz "Fairer Handel, anstatt freier Handel" aus dem Video ist für mich hier das Stichwort. Im letzten Teil der Videoserie, wo das Publikum fragen stellte, brachte es eine Dame für mich schön auf den Punkt? "Wozu brauchen wir Hühnchen aus den USA, wenn wir hier auch unsere eigenen Hühnchen haben?" Es geht den Konzernen einfach nur ums Geschäft. Der Kunde, der nachfragt, ist nur ein Störfaktor. 

 

Für alle, die sich entschlossen haben, gegen TTIP vorzugehen, könnten zum Demonstrieren auf die Straße gehen. Was das bringt und wie viele Leute mit auf die Straße gehen dürfte sich zunächst in Grenzen halten, wie ich das vom March against Monsanto kenne. Die Mainstreammedien haben über diese Demo einfach ignoriert, so dass kaum einer in der Allgemeinheit wusste, dass diese Demo überhaupt stattgefunden hatte, der es nicht persönlich gesehen hatte. Es wurden von Mal zu Mal mehr. Und von Mal zu Mal stieg die Ignoranz der Mainstreammedien, die damit offensichtlich unter der Kontrolle von Lobbies und Politik stehen. Pressefreiheit adé - nur um das Wirtschaftswachstum nicht auszubremsen?

 

Die derzeit geplante Version von TTIP würde bei Inkrafttreten einen massiven Rechtsbruch bedeuten. Darum haben Sie hier zwei gute Möglichkeiten, Ihren Protest einzulegen: Auf der Website des Deutschen Bundestages können Sie eine bereits laufende Petition für (50155) oder gegen (48994) TTIP mitzeichnen oder Sie legen nach der Unterzeichnung von TTIP Verfassungsbeschwerde ein. Eine Vorlage zur Verfassungsbeschwerde gegen TTIP finden Sie im Folgenden zum Download: 

 

Download
Verfassungsbeschwerde gegen TTIP
Prof. Dr. jur. Axel Flessner beschreibt die Rechtskonformität von TTIP zum Deutschen Grundgesetz und beschreibt, wie & wann Sie eine rechtssichere Verfassungsbeschwerde gegen TTIP aufsetzen und einreichen können.
TTIP_und_das_deutsche_Grundgesetz__by_Ax
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Noch weitere Infos zu TTIP finden Sie hier. Ich wünsche Ihnen nach guter Abwägung aller Fakten einen weisen Verstand für eine gute Entscheidung für Ihre Zukunft.

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