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Was friedlicher, politischer Wandel braucht

In einem Monat und wenigen Tagen wird in der Bundesrepublik Deutschland eine neue Bundesregierung wählen.

 

Die Meinung vieler Menschen ist gespalten, ob wir mit Wahlen überhaupt noch etwas an der Politik unseres Landes ändern können. Gerade für diese anstehende Wahl scheint das Ergebnis jetzt schon klar bzw. "alternativlos" zu sein. 

 

Für einen tatsächlichen politischen Wandel, der tatsächlich vom Volk ausgeht, braucht es bestimmte Voraussetzungen, dass das Volk überhaupt gewillt ist, echte Veränderungen zu anzustoßen...selbst aktiv zu werden und nicht mehr Spielball von Politikern und höheren Machtinhabern zu sein.

 

Wie kann uns ein Wechsel zum Guten in Deutschland gelingen?  

Meine Gedanken zur anstehenden Bundestagswahl 2017

Bis zum Ende der Ära Helmut Kohl schienen die politischen Verhältnisse in unserem Land übersichtlich und geordnet gewesen zu sein. Ein bis zwei Legislaturperioden regierte die CDU, die eine konservative Politik vertrat und eher arbeitgeberfreundlich aufgestellt war. Danach war die arbeitnehmerfreundliche SPD, die vor allem die kleinen Leute vertrat am Ruder. So hielt es sich lange die Waage. 

 

Mit der Amstzeit von Gerhard Schröder und später Angela Merkel veränderte sich die politische Landschaft drastisch und - wie ich meine - deutlich zum Schlechteren für den Durchschnittsbürger und für unseren Rechtsstaat. Die beiden größten Volksparteien - die CDU und die SPD - die früher für einen regelmäßigen Interessenausgleich im Lande sorgten, sind nun zu einer Art neoliberalen Einheitsbrei verschmolzen. Die politischen Absonderungen nach links waren zuerst die Linke, die aus der Fusion der Überbleibsel der SED aus der aufgelösten DDR und dem wahrlich linken Flügel der SPD besteht. Einige bekennend kommunistische Anhängsel tummeln sich allerdings auch dort. Erst Jahre später formierten sich vornehmlich altkonservative Politiker, für die ihre alte Stammpartei, die CDU, nicht mehr wählbar war, wovon viele aus Protest zu Nichtwählern wurden, in die 'Alternative für  Deutschland' - kurz AfD. Unter Prof. Bernd Lucke war die AfD anfangs auf einem extrem wirtschaftsliberalen Kurs, die den neoliberalen Kurs der Bundesregierung nochmal deutlich getoppt hatte. Zudem ist die AfD EU-kritisch, was für die Globalisierungsbewegung No-Go darstellt. An diese Partei hefteten sich aber auch rechtsextreme Wähler und Politiker, in der Hoffnung, endlich das politische Rampenlicht betreten zu können.

 

Auf Bundesebene haben wir heute eine (vom Wähler eigentlich ungewollte) große Koalition aus CDU und SPD, der die Grünen anhaften. Dieser politische Einheitsbrei mit marginalen Unterschieden innerhalb der Parteien boxt einheitlich eine gemeinsame neoliberale Politik durch, die immer weniger zu Gunsten des Volkes und immer mehr den Interessen von finanzkräftigen Lobbies und Konzernen dient.  Die einzige ernstzunehmende Oppositionspartei ist zur Zeit die Linkspartei. Für das kommende "alternativlose" Wahlergebnis ist eine Koalition aus CDU/CSU und der FDP als Gewinner der Bundestagswahl sehr wahrscheinlich.   

 

Kritik und Proteste seitens der Bevölkerung werden entweder ignoriert oder kritische Organisationen medial oder juristisch kalt gestellt. Bei den Politikern setzt man immer mehr auf Fraktionszwang, was eigentlich illegal ist, oder verschlechtert die Möglichkeiten, sich ausreichend zu Themen zu informieren, die in naher Zukunft abgestimmt werden sollen. Der Einfluss von Lobbies auf Politiker ist sehr groß. Zudem hat sich das fast komplette Klientel der Bundestagsabgeordneten seit Helmut Kohl drastisch geändert. In der Regel kommt der heutige Bundestagsabgeordnete aus einem finanziell gut situiertem Haus und kennt nicht die Nöte des einfachen Bürgers, über die er abstimmt.

 

Die betroffenen Bürger haben mangels Fachwissen und Geld sowieso kaum die Möglichkeit, sich gegen die Politik zu wehren. Dafür fallen Gesetze eher zu Gunsten finanziell gut situierter Menschen aus. Die politischen Entscheidungen haben für die Minister auch keinerlei persönliche negative Konsequenzen mehr. Fachkompetenz in einem Ministerressort kann durchaus für gewisse Leute als störend wahrgenommen werden. Fachkompetenz wird heute an private Partner outgesourcet oder die Gesetzesvorlagen direkt von der betroffenen Branche geschrieben...natürlich zu deren Gunsten.   

 

Hier tut meiner Meinung nach dringend Veränderung not!

Das Phänomen Angela Merkel

Wenn Angela Merkel ihren Lieblingsslogan "Wir schaffen das!" ausspricht, mag ein großer Teil der wahlberechtigten Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland sich angesprochen fühlen. Meint Frau Merkel mit "wir" wirklich die die gesamte Bevölkerung...oder nur einen ganz bestimmten Teil...oder noch ganz andere Menschen, deren Interessen sie vornehmlich vertritt? Hier verweise ich auf meinen Artikel zur Globalisierung.

 

Prof. Gertrud Höhler betrachtet das Wirken von Angela Merkel während ihrer bisherigen Amtszeit sehr kritisch. Ihrer Meinung in der folgenden 3-teiligen Phönix-Reportage kann ich mich in vieler Hinsicht gut anschließen, wenn ich sie mit meinen persönlichen Eindrücken abgleiche. Zudem hatte Frau Merkel auch schon offen auf dem CDU-Jahrestag am 16.06.2005 zugegeben, dass wir "wahrlich keinen Anspruch haben auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft bis in alle Ewigkeit." hätten. Eine Politikerin / ein Politiker, der solch eine Aussage trifft, ist für ein Land, das sich offiziell für die freiheitlich demokratische Grundordnung ausspricht nach meiner Meinung nicht tragbar...schon gar nicht als Bundeskanzler! Frau Höhler geht hier noch weiter in die Tiefe.

 

Grundsätzlich muss man Frau Merkel hohen Respekt zollen - ob man sie jetzt mag oder nicht. In der Bundesrepublik Deutschland gab es bis heute noch keinen Bundeskanzler, der / die sich so lange an der Spitze und in Folge gehalten hat! Ein weiterer, ganz wesentlicher Pluspunkt für Frau Merkel ist ihr grundsätzlich kontrolliertes, ruhiges und bescheiden wirkende Persönlichkeit, die nach außen Selbstsicherheit und Zuversicht ausstrahlt. Dies alles hat eine sehr positive Wirkung auf den Großteil der Wähler. Da schaue man sich mal all die Gegenkandidaten von Frau Merkel an, wo sich einer nach dem anderen an Überheblichkeit, Lautstärke und immer wieder mit einem medialen Faux Pas überschlägt. So wird das nichts!  

Voran die Wähler bei ihrer Wahl denken (sollten)

 

Nach meiner Meinung brauchen wir wieder Politiker und eine Regierung, die wahre Volksvertreter sind und als höchste Instanz ihrem Gewissen und nicht dem Fraktionszwang oder gar Drohungen folgen. 

 

Auch die direkte Mitentscheidungsmöglichkeit der Bevölkerung sollte nach meiner Meinung deutlich verstärkt werden, auch wenn das die Parteien der C-Klasse für keine gute Idee halten. Die Bevölkerung muss wieder lernen, dass sie etwas in der Politik ändern kann, dass sie dabei besser über ihren eigenen Horizont hinausschauen sollten und nicht politisch resignieren, sondern sich vielseitig informieren, sich beteiligen und die Mitverantwortung für ihre politischen Entscheidungen mittragen sollten. Dann wird auch die Anzahl der politisch resignierten und kleingeistigen Menschen auf eine übersichtlichere Größe zusammenschrumpfen. Die Mehrheit wird vernünftig handeln (lernen). Extremistische Parteien werden in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Davon bin ich überzeugt.   

Die junge Generation

Als Wichtigstes braucht die Jugend eine Zukunftsperspektive im Leben. Angefangen bei einer guten Erziehung bei ihren Eltern, einer guten Schulbildung und einer soliden Berufsausbildung, die sich auch international sehen lassen kann. Dies ist eine unabdingbare, solide Grundlage für ein Leben, das persönliche und finanzielle Unabhängigkeit bietet.   

 

Die soziale Klasse, in die ein Kind hineingeboren wird, darf nicht mehr einem gesellschaftlichen Aufstieg behindern oder gar unmöglich machen.

 

Als eines der reichsten und fortschrittlichsten Länder der Erde sollte unser Land an den Spitzenplätzen der PISA-Studie stehen und nicht zu den Schlusslichtern gehören. Dazu benötigt es eine Reform, die tatsächlich auf dem Weg des menschlich artgerechten Lernens basiert und auch wirklich wichtige Kompetenzen in den Vordergrund stellt. Vorbilder gibt es dazu genug. Wenn Du Zeit hast, schaue Dir unbedingt die Vorträge von Prof. Dr. Gerald Hüther und Vera F. Birkenbihl zum Thema Lernen an!

 

Meine Generation

Die Generation mittleren Alters stehen heute mitten im Leben, Beruf oder in der Familie...oder am Rande der Gesellschaft, wenn diese Person von Langzeitlosigkeit oder finanzieller Knappheit betroffen ist. Ob im letzteren Fall die Rente noch zum Leben reicht, wenn Du im Arbeitsleben schon hinten und vorne nicht genüg Geld hast, ist mehr als unwahrscheinlich. Wer ein überwiegend statistisch unterdurchschnittliches Gehalt während seiner erwerbstätigen Zeit verdient hat, wird in jedem Fall im Alter finanzielle Probleme haben bzw. freiwillig weiterarbeiten müssen. Wer das dann nicht mehr kann, fällt durch das soziale Netz. Viele Experten stellen sich ja grundsätzlich die Frage, wie zahlungsfähig die deutschen Rentenkassen in 20 bis 30 Jahren überhaupt noch sein werden. Der schon fast zynische Ratschlag, sich bereits während seiner Zeit als Erwerbstätiger Geld für's Alter zurückzulegen, ist für Menschen mit geringem Einkommen praktisch nicht realisierbar. 

 

Schon heute zählt es zum traurigen Alltagsbild, dass Menschen im frühen Rentenalter in den Städten regelmäßig die Mülltonnen auf der Suche nach etwas Essbaren durchsucht. Schon heute müssen viele alte Menschen oft noch bis ins hohe Alter einer bezahlten Arbeit nachgehen, um überhaupt über die Runden kommen. Und Frau Merkel fällt nichts Besseres dazu ein, als zu sagen "Deutschland ging es noch nie so gut wie heute.", und sie verleugnet ganz einfach die Altersarmut und die Armut von vielen Paaren mit Kindern.

 

Wenn wir im Rentenalter sein werden, wird es noch viel, viel schlimmer sein. Fast die Hälfte der Deutschen wird alt sein. Darum ist es ein wichtiges Entscheidungskriterium, eine Partei zu wählen, jetzt schon eine wirksame Rentenreform auf den Weg bringt. Die Schweiz und Österreich haben gute Lösungsansätze in ihrem Land.

 

Alle Leute, die es geschafft haben, eine ansehnliche Summe Geld auf die Seite zu schaffen und dieses Geld gut zu investieren - zum Beispiel in Immobilien aka Betongold -, werden von der Weiterführung der derzeitigen neoliberalen Politik eher profitieren.

 

Die alte Generation

Auch die wohlhabenden Senioren profitieren am stärksten von der neoliberalen Politik, weil sie ihr erarbeitetes und erspartes Vermögen zusammen hält. Und hier liegt wahrscheinlich ein wichtiger Grund für einen großen Anteil der Stimmen für Angela Merkel. Das Endergebnis von Frau Merkels Politik wird dieses Klientel nicht mehr überleben, aber wenigstens behalten sie ihr Vermögen und können es an die nächste Generation weitervererben. 

 

Am andere Ende der Fahnenstange stehen die kleinen Leute, die die Rente erreicht haben oder schon durch's soziale Netz gefallen sind. Hier steht eine Wahl für mehr soziale Gerechtigkeit und nicht noch höhere Belastung durch noch mehr Abgaben als der wichtigste Entscheidungsgrund für ihre Wahl im Focus.   

 

Ein Großteil der Nichtwähler, aber auch der Wähler der AfD kommen nach meiner Meinung aus dem Lager der Senioren, weil sie sich mit der immer neoliberaleren Politik und dem immer stärkeren Werteverfall nicht identifizieren können oder wollen. 

 

 

Ken Jebsen hat in seiner Diskussion zur politischen Zukunft unseres Landes interessante Menschen eingeladen, die wissen, wovon sie reden, wenn es um ihr Metier geht. Daraus entstehen sehr gute Inspirationen für unsere Zukunft und nicht die ausweglose Alternativlosigkeit, die man der Bevölkerung offiziell vorzuspielen versucht.

Tatsächliche Alternativen wählen

Von Natur aus scheut der Mensch die Veränderung in einer relativ angenehmen Situation, wenn sich keine deutlich angenehmere Alternative zeigt. Denn eine Veränderung kann auch immer eine Veränderung zum Schlechteren sein. So lange wir noch etwas zu Essen auf dem Tisch haben und es uns insgesamt gut geht, wird der deutsche Durchschnittsbürger keine größere Motivation aufbringen, um etwas wirklich ändern zu wollen oder im großen Stil zu protestieren. 

 

Die Menschen, denen das neoliberale System zu Gute kommt, wählen es sowieso. Von daher betrachtet, sieht es schwierig aus, die eingesessenen Altparteien zu verdrängen.

 

Alle Menschen, die das jetzige System durchschaut haben und erkennt haben, dass sich in diesem Land etwas ganz grundsätzlich ändern muss, damit die Politiker mit ihrer Politik wieder der Bevölkerung dienen, halten nach Alternativen ausschau, haben Alternativen gefunden oder gründen selbst eine politische Alternative.   

 

Diese Alternative dann auf das politische Spielfeld zu führen, ist in der Regel nicht so leicht. Um für die Bundestagswahl anerkannt zu werden, muss eine Bewerberpartei über eine Liste mit einer Mindestanzahl an Unterstützerunterschriften beim Bundeswahlleiter einreichen, um akzeptiert zu werden. Diese Parteien haben es zur Bundestagswahl 2017 geschafft.

 

Eine alternative Partei steht und fällt mit der Kompetenz und Ernsthaftigkeit ihrer Kandidaten und dem Selbstvertrauen, sich tatsächlich das Amt eines Abgeordneten, Ministers oder gar Bundeskanzlers zuzumuten. Bei kleineren Parteien, die schon im Bundestag sind, habe ich da schon erschreckende Mängel bei Interviews der Kandidaten festgestellt...und da fragen sich die Mitglieder, warum deren Wählerzahlen sinken?  

 

Die wohl wichtigste Hürde sind die Medien, um überhaupt wahrgenommen und beworben zu werden. Die beiden wahrscheinlichsten Kanzlerkandidaten werden in spektakulären Medienereignissen aufgebaut und vermarktet. Dazu kommen oft massive Spenden an die etablierten Parteien von Privatiers oder großen Konzernen, deren Interessen diese Partei bzw. dieser Kanzlerkandidat vertreten sollen. Es ist schon fast unheimlich, wenn man die Höhe der Spendensummen mit der Anzahl der Stimmen vergleicht. Beides verläuft sehr proportional. 

 

Eine weitere, illegale Größe ist das Thema Wahlmanipulation, die offensichtlich betrieben wird, wie ich durch Prüfung von offensichtlich unrealistischen Wahlergebnissen in Düsseldorf zur Landtagswahl in NRW festgestellt hatte. Angeblich hätten sich auch schwatzhafte Wahlhelfer in Antifa-Szene-Foren sogar damit gebrüstet, Stimmzettel bestimmter Parteien in erheblicher Anzahl absichtlich nicht oder falsch mitgezählt zu haben. "Die Landtagswahl war nur ein Probelauf. Zur Bundestagswahl legen wir richtig los!"  

 

Kleine Parteien, die tatsächlich einen politischen Wandel bringen würden, haben weder das Geld noch erhalten sie den medialen Rückhalt, um ein wirklich breites Publikum zu erreichen. Die Wähler, die die echten 'Umschwungsparteien' wählen, tun dies fast immer sehr bewusst.

 

Hat es eine 'Umschwungspartei' tatsächlich in das Bewusstsein der potenziellen Wähler geschafft, muss sie glaubwürdige und realistische Alternativen anbieten, in die die Bürger mehr und mehr bereit sind, angstfrei von der alten Politik in die neue Politik zu wechseln. Nur so kann ein wirklicher, politischer Umschwung zum Besseren gelingen!

 

Wer tatsächlich Veränderung will, muss auch tatsächlich anders wählen! 

 

Ein kleines Farbenspiel zum besseren Verständnis der Lage

In der Sonntagsumfrage werden regelmäßig mögliche Wahlergebnisse aufgrund Umfragen veröffentlicht. Genannt werden die Parteien, die es voraussichtlich in den Bundestag o. a. schaffen werden. Ich vergleiche das gerne mit dem Angebot in einem Möbelgeschäft, das nur die gängigen Artikel aktiv anpreist:

 

"In unserem Angebot haben wir schwarze, rote, grüne, purpurne, gelbe und blaue Sessel. Welchen Sessel wollen Sie haben?"

 

Aus dem Augenwinkel sieht der Kunde noch eine Resteecke, die aber nicht attraktiv wirkt. Sie ist dunkel und teilweise mit einem Vorhang verhangen. Im Verlauf des Verkaufsgespräches preist der Verkäufer die Vorzüge der einzelnen Sessel im Rampenlicht und sagt dann: 

 

"Fast 40 % unserer Kunden entscheidet sich für das schwarze Modell: Klassisch, seriös, bequem und seit vielen Jahren unser Verkaufsschlager!"  

 

Bei der Rückfrage des Kunden, was es sonst noch für beliebte Alternativen gibt, antwortet der Verkäufer:

 

"Die roten Sessel kommen an zweiter Stelle bei der Beliebtheit unserer Kunden. Jeder Vierte kauft unser rotes Modell."

 

Bei Nachfrage, wie beliebt die anderen Farben im Ausstellungsraum sind, meint der Verkäufer nur, dass diese Modelle in nur untergeordneter Anzahl verkauft werden. Zudem hätten die blauen Sessel einen ziemlich skandalösen Ruf. Für die meisten Kunden hat sich jetzt die Kaufentscheidung auf einen "entweder roten oder schwarzen Sessel?" durch das gezielt gelenkte Verkaufsgespräch des Verkäufers reduziert.

 

Für einen Kunden, der die ganzen, etablierten, unauffälligen und angepassten Mainstreamfarben einfach nur satt hat, wäre ein Blick in die Resteecke bei eingeschaltetem Licht wahrscheinlich interessant geworden:

  • Dort findet sich zum Beispiel ein Sessel in knallorange mit eingebautem Hochleistungsmikroprozessor, Laptop und Mobiltelefon.
  • Oder ein lilafarbener Sessel mit bequemen Meditationskissen und eine Ablage für Bücher oder eingebauten Diskplayer für Meditations-CDs.
  • Ein Sessel, der haupsächlich aus Sisal hergestellt wurde, aber ein bequemes Sitzkissen in der Mitte hat. Links und rechts ragen zwei hohe Kratzbäume bis zur Decke. Eine kleine Aussparung in der Armlehne bietet Platz für Leckerli. Ein Traum für jeden Katzenbesitzer!
  • Einen grauen Sessel mit einem Erste-Hilfe-Koffer unter der Sitzfläche, eine Ablage für eine Lesebrille und eine timergesteuerte Box, die dem Besitzer sagt, wann er oder sie seine Tabletten nehmen soll, gibt es auch. Empfehlenswert für pflegebedürftige Rentner. 

...und das sind längst noch nicht alle Modelle, die das Möbelhaus Dir zu bieten hat. Sie sind nur etwas speziell, aber trotzdem für viele Leute geeignet.

 

Es lohnt sich immer zu wissen, was es alles am Markt gibt und nicht immer aus Bequemlichkeit oder Gewohnheit gleich das Erstbeste zu nehmen.  

 

...und das Wichtigste zum Schluss: Geh bitte wählen! Denn jetzt weißt Du, Du kannst etwas ändern, wenn Du es willst und eine andere Partei wählst. Wähle weise!