Neue Parteien für eine neue Politik

Wenn die Mehrheit unserer Gesellschaft, unsere Wirtschaft und die derzeit dominierende Politik so weitermacht wie bisher, werden wir unseren Planeten vor die Wand fahren.

 

Die alten Machthaber versuchen verzweifelt, Ihre Vormachtstellung zu halten und uns mit Scheinlösungen zu vertrösten. Was es jetzt braucht, ist ein politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Neuanfang, der gerade langsam in Gang kommt. 

 

Die hier vorgestellten Parteien hätten nach meiner Meinung die Möglichkeit, einen positiven und konstruktiven Neuanfang zu unterstützen.

Wir brauchen eine neue, konstruktive Politik!

Am 13. August 2020 sind Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Am 24. Oktober 2021 steht die nächste Bundestagswahl an.

 

Durch die Klimakrise 2019 und die Coronakrise ab 2020 wurde die politische Landschaft und die Meinung der Bevölkerung deutlich beeinflusst. Laut Wahlbefragungen wird es sicher zu einer anderen Zusammensetzung der Regierungen kommen, als wir sie derzeit haben. Neue Parteien haben sich gegründet, die in den nächsten Parlamenten sicherlich ein Wörtchen mitzureden haben werden.

 

Insbesondere diese neuen Parteioen fordern eine wirklich neue Politik, die den Menschen wieder in den Focus rückt und nicht die alten, destruktiven Machtstrukturen aufrecht erhält.

Die Vergangenheit

In den Nachkriegsjahren gab es nur zwei ernstzunehmende Parteien, die im Wechsel den Ton angaben und sich bis heute tief in die deutsche Gesellschaft und in der Wirtschaft verwurzelt haben: Die Christlich Demokratische Union (CDU), in Bayern als Schwesterpartei der CDU die Christlich Soziale Union (CSU) und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Die Freie Demokratische Partei (FDP), die sich stets um die 5%-Hürde bei den Wahlen einpendelte, spielte eine untergeordnete Rolle.  

 

Erst in den Achzigerjahren kamen neue Impulse mit den Grünen in die Politik, die aus der Friedensbewegung erwachsen waren und einen alternativen, ökologisch orientierten Lebensstil vertraten. Umweltschutz tat damals auch sehr Not. Am 12. Dezember 1985 wurde Joschka Fischer der erste grüne Minister im Deutschen Bundestag. Eine Sensation...in Turnschuhen.

 

Die Grünen waren für mich damals eine interessante Partei, die neue Impulse versprach. Bis nach Rot-Grün mit Herrn Schröder und Herrn Fischer war ich praktisch ein Grünen-Stammwähler, bis ich merkte, dass die Grünen, nachdem sie von der Macht der Regierungspartei gekostet hatten, sich geändert haben...und das nicht zu unserem Guten. Nach dem Kosovokrieg wurde ja gerne nicht mehr von den Grünen, sondern von den Olivgrünen gesprochen. Das Friedensimage bekam Risse. Wie es der Zufall will, sind zwei meiner Mentoren Gründungsmitglieder der Grünen. 

 

Zwischendrin poppte mal eine rechtsextreme Partei wie die Republikaner um die 5%-Hürde auf; verschwand aber auch wieder schnell.

 

Mit dem Fall der Berliner Mauer und der Auslösung und 'Eingemeindung' der DDR kam die nächste Welle der politischen Veränderung auf uns zu. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) machte ein paar Wandlungsphasen durch, bis aus ihr die Linkspartei wurde. (siehe Video). Dazu gehörte auch, dass ein wesentlicher Teil des linken Flügels der SPD unter Oskar Lafontaine aus der SPD verschwand und in die Vorläuferorganisation der Linkspartei WASAG überwechselte, als Gerhard Schröder mit seiner SPD einen Rechtsruck in Richtung (neoliberaler) Mitte hinlegte.

 

Angela Merkel legte ein paar Jahre später nach und vollführte mit ihre CDU einen Linksruck in die (neoliberale) Mitte. Das heutige Ergebnis sind zwei politisch ähnliche Parteispitzen zwischen denen leider keine wirkliche Weiterentwicklung und Auseinandersetzung mehr stattfindet.

 

Der politisch rechte Flügel der CDU - oder besser deren Wähler - hingen viele Jahre ungehört in der Luft, bevor sie sich in der Alternative für Deutschland (AfD) manifestierten. Die Junge Union (JU) steht dem rechten Flügel der CDU unter Friedrich Merz übrigens deutlich näher als der aktuellen Politik von Angela Merkel. Wie es in spätestens 2 Generationen in der CDU für weitergehen wird, ist für mich klar.


Die Gegenwart

Gerade die Grünen haben sich bis heute langfristig sehr gut in die bestehenden Machtstrukturen eingefügt und etabliert. Als zwei Beispiele seien hier die Verbindungen von Cem Özdemir zur Atlantikbrücke oder der Versicherungskonzern Allianz genannt, die den Grünen finanziell und machttechnisch viel Einfluss beschert haben. Die Grünen haben es auch geschafft, nicht nur mit der SPD, sondern auch mit der CDU koalitionsfähig zu werden. Klar ist, dass die Grünen in der nächsten Bundesregierung ein mächtiges Wort mitzureden haben werden.


2012 trat mit den Piraten eine so ganz andere Partei auf den Plan, die in Berlin einen Achtungserfolg erzielte. Eine Partei ohne klassische, hierarchische Strukturen, die sich mehr oder minder selbst organisiert und zutiefst basisdemokratisch denkt und handelt, fand und finde ich sehr interessant. Die Piraten sind bis heute eine meiner Lieblingsparteien geblieben, die ich auch gerne gewählt habe. Leider verschwanden die nach ein paar Jahren aus dem politischen Rampenlicht und hielten statistisch Einzug in die Bedeutungslosigkeit.

Die Piraten sind die einzige Partei in Düsseldorf, die konkret & über die nächste Legislaturperiode denken und planen.
Die Piraten sind die einzige Partei in Düsseldorf, die konkret & über die nächste Legislaturperiode denken und planen.

Die Piratenpartei

Um in einer Struktur der Selbstverantwortung und ohne rigide Strukturen eine Partei am Leben zu erhalten, bedarf es viel Disziplin und Persönlichkeit.

 

Die Piratenpartei steht - trotz niedriger Wahlergebnisse - für mich als bestes Beispiel da, wie man sich mit aktuellen Alltagsthemen kritisch, progressiv und anders als bisher auseinandersetzt. Die Piraten sind daher für mich eine Gallionsfigur echter liberaler Politik, wo der Mensch im Mittelpunkt steht.

 

Es folgt der Wahlwerbespot für die Bürgerschaft Hamburg 2020:

 

Die Neuen Liberalen

Vom Politischen Programm sehr ähnlich wie die Piraten, aber bürgerlicher, sind die Neuen Liberalen. Leider ist diese Partei bis heute noch nicht so richtig in Fahrt gekommen. Zur Europawahl 2019 trat diese Partei das erste Mal an. Wie alle diese neuen liberalen Parteien ist auch die Neue Liberale Partei auf eine starke, europäische Gemeinschaft ausgerichtet.

Die Liberalen demokraten

Die Liberalen Demokraten geht es vor allem um die Schaffung einer sozial gerechteren, zukunftsfähigen Gesellschaft, die ihrer Folgegeneration einen gesunden Planeten zu hinterlassen. 

 

Es folgt eine Online-Diskussion der Sozial Liberalen, der Humanisten und der liberalen Demoktaten zur Politik in der Corona-Krise:

 

Die Partei der Humanisten

Mehr menschlicheres Miteinander anstatt ein permanentes Jeder-gegen-jeden ist die Philosophie der Humanisten. Eine umfassende Reform des Steuerrechtes, das mehr soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft schaffen soll, ist der Partei der Humanisten besonders wichtig.

Volt Partei

Die Volt-Partei hatte sich erstmals zu den Europawahlen 2019 ins Gespräch gebracht. Sie ist vor allem deswegen eine neue Art von Partei, weil sie nicht nur aus Deutschen besteht, sondern mehreren europäischen Ländern besetzt ist. Das nennt man eine paneuropäische Partei. Volt ist sehr pro-europäisch. Ihnen werden aber auch sozialistische Ansätze unterstellt. Ihre 4 Hauptthemen sind Klima, Steuergerechtigkeit, Migration und Künstliche Intelligenz (KI) .

 

Es folgt der Werbewahlspot der Volt-Partei zur Kommunalwahl 2020 in München:

 

Die Liste dieser Art von Parteien ließe sich noch verlängern, aber ich beschränke mich auf die hier genannten, weil sie mir persönlich am sympathischsten sind und nicht reißerisch auftreten.


Die Zukunft

Die folgenden Parteien sind im Zuge der Covid-19-Pandemie 2020 entstanden und haben im Grunde den Erhalt der durch das Grundgesetz garantierten Rechte zum Inhalt. Während der Pandemie wurden die Grundrechte massiv eingeschränkt, was nach einiger Zeit zu heftigen Protesten aus der Bevölkerung geführt hatte, weil diese Einschränkungen der Grundrechte nicht als verhältnismäßig gesehen wurden. Gestützt wurde diese Meinung von den Gutachten vieler - teilweise namhaften - Mediziner und Rechtsanwälten.

 

In den Mainstreammedien werden diese Parteien stark verunglimpft, weil sie ernsthaft die bestehenden Machtstrukturen in Frage stellen. Diese Verleumdungen - insbesondere die Behauptung, dass es sich hier angeblich um Nazis handelt, sind absolut unhaltbar. Das hat sogar der Verfassungsschutz mehrfach bestätigt.


Die 4 plus 1 Grundsäulen einer neuen Politik

 

1. Freiheit

2. Machtbeschränkung

3. wertschätzender Umgang

4. Schwarmintelligenz

(5. Abkehr vom Schuldgeldsystem)


Widerstand 2020

Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Dr. med. Bodo Schiffmann und kand. psych. Viktoria Hamm gründeten die erste Partei dieser Art, um für die Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland zu schützen.

 

Später spaltete sich Widerstand 2020 in mehrere andere Parteien mit ähnlichen Zielen auf.

Wir 2020

Nachfolgepartei von Widerstand 2020 von Dr. med. Bodo Schiffmann heißt Wir 2020.

 

Dr. Schiffmann ist in den sozialen Medien sehr aktiv und nimmt an vielen Demonstrationen und öffentlichen Veranstaltungen teil.

Die Föderalen

Die Föderalen sind eine Abspaltung der NRW-Gruppe von Widerstand 2020 unter Gerhard Nadolny.

 

Die wichtigsten Themen für die Föderale sind die Schaffung einer wertschätzenden Gesellschaft und die Wahrung des Grundgesetzes.

 

 

Basisdemokratische Partei Deutschlands - Die Basis

Die Basisdemokratische Partei Deutschlands - oder kurz Die Basis - ist ein inoffizielles Kind von RA Ralf Ludwig, der die Partei Widerstand 2020 wahrscheinlich in naher Zukunft auflösen wird. Bei der Basis hat er sich absichtlich persönlich zurückgehalten, weil er ja offiziell noch Mitglied seiner alten Partei ist. Die Grundsätze der Basis bleibt gleich: Freiheit, Machtbegrenzung, Schwarmintelligenz und Achtsamkeit. 

Aufwachen 2020

Aufwachen 2020 stützt sich auf 21 Grundsätze für Grundrechte, Demokratie und Freiheit.

 

Der 22-jährige Parteigründer Alexander Rost aus Thüringen möchte nicht die Anfängerfehler von Widerstand 2020 wiederholen, aber an deren Grundwerten festhalten.

Projekt Demokratie Jetzt

Das Ziel des Projekt Demokratie Jetzt ist es, parteifreie Direktkandidaten in die Parlamente wählen zu lassen, die dort ihre Politik auf den Grundsätzen Transparenz, Gemeinwohlorientierung, Offenheit und Authentizität einbringen werden.

 

Ein sehr interessanter Ansatz.

 

Wir sind Köln

Speziell für die Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen hat sich aus Sympathisanten der Partei Widerstand 2020 die lokale Partei Wir Sind Köln gegründet, die sich erfrischend authentisch und bürgernah präsentiert.

 

Das Wahlprogramm ist natürlich  stark auf Kölner Lokalthemen ausgerichtet.

Auch von diesen neuen Parteien, die aus der Covid-19-Pandemie entstanden sind, gibt es noch mehr Bewegungen...und wird es noch mehr geben.

 

Es wird sich in Zukunft herausstellen, welche dieser Parteien sich durchsetzen wird oder sich zu Wahlen zusammenschließen werden. Es wird weitere Unterwanderungs- und Spaltungsversuche dieser Parteien geben, so wie es bei den Linken, bei den Piraten oder bei Widerstand 2020 passiert ist. Seid achtsam!

Die Klimaliste Düsseldorf kümmert sich exklusiv um eines der wichtigsten Ziele unserer Zukunft.
Die Klimaliste Düsseldorf kümmert sich exklusiv um eines der wichtigsten Ziele unserer Zukunft.

Wie geht es weiter? Du entscheidest!

Wenn Du die Parteien, die gerade an der Macht sind, immer wieder und wieder wählst, wird sich nichts verändern.

 

Willst Du, dass sich nichts verändert? Oder hast Du verstanden, dass sich jetzt etwas verändern muss, weil sonst unsere Gesellschaft, ja sogar unser gesamter Planet, vor die Wand fahren wird.

 

Du weißt jetzt, dass es echte Alternativen zur bestehenden Politik gibt, wenn Du die Parteiprogramme gelesen hast.

 

Es liegt jetzt also an Dir, ob Du Dich für eine neue politische Richtung entscheidest oder so weitermachen willst wie bisher.

 

Wenn Du aber eine Veränderung wünschst, aber weitermachst wie bisher, dann ist das ganz einfach nur Wahnsinn! Entscheide weise.

Warnung vor Wahlmanipulation

In der Vergangenheit ist es auch hier in Deutschland schon zu vorsätzlichen Wahlmanipulationen gekommen.

 

Es handelte sich hier vor allem um die Wählerstimmen der Alternative für Deutschland (AfD). Zur AfD mag man stehen wie man will, aber sie ist eine offiziell zugelassene Partei und die schafft zweistellige Prozentzahlen bei den Wahlergebnissen. Rechtlich gesehen die Wahlergebnisse nicht manipuliert werden. Auch nicht aus moralischen Gründen.

 

Wie viele Wähler für welche Partei gestimmt haben, wird bei uns im den Lokalzeitungen veröffentlichst. Dumm nur, dass ich Leute aus unserem Stadtteil kenne, die offen zugeben, dass sie AfD wählen. Laut der Wahlstatistik in unserem Wahlkreis hatte aber niemand AfD gewählt. So etwas fällt auf. 

 

Es gibt rechtliche Mittel, solche vermuteten Wahlmanipulationen aufzudecken. Du müsstest dazu allerdings bereit sein, offen zuzugeben, dass Du eine bestimmte Partei gewählt hast, die in der Statistik mit Null angegeben ist. Der Anwalt Deines Vertrauens hilft Dir weiter.  Organisationen wie Wahlbeobachtung überwacht auf Wunsch bei Wahlen, dass alles rechtmäßig abläuft.

 

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